Bundestag — Ausschuss Arbeit und Soziales

Arbeit und Soziales/Antwort Eine Erweiterung des Anwendungsbereichs der EU-Richtlinie zu Plattformarbeit ist derzeit nicht geplant, schreibt die Regierung in einer Antwort.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf für eine Entlastung der Sozialverwaltung vorgelegt.

Arbeit und Soziales/Antwort Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plat

75. Sitzung vom 24.04.2026, TOP 21: Erwerbsminderungsrente

Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag, Weiterbildung zu stärken, Beschäftigungsfähigkeit zu sichern und Qualifizierung im Strukturwandel zu erleichtern.

Arbeit und Soziales/Unterrichtung Die Bundesregierung hat die Mitteilung über angenommene Urkunden von Übereinkommen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation als Unterrichtung vorgeleg

Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung äußert sich in einer Antwort zu den Bedingungen für eine kurzzeitig kontingentierte Beschäftigung in Deutschland.

Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Methoden zur Erstellung des Armuts- und Reichtumsberichts.